Von: DHH
“Wenn das kommt, dann ist das ein Riesenhammer. Dann wird es den EGMR, den wir kennen, nicht mehr geben.” In der Tat… Gott sei dank, es gibt noch Hoffnung in Europa… Ich mache drei Kreuze, wenn dieses...
View ArticleVon: jb
Den margin of appreciation gibt es ja schon, die Fristverkürzung schadet nicht, der neue Art. 35 klingt etwas nach Heck’scher Formel – das ist doch erstmal nicht schlecht. Und der Idee mit den advisory...
View ArticleVon: Seb
@ DHH: Ach, und andere Gerichte sind demokratisch legitimiert? Z.B. das Bundesverfassungsgericht? Richter werden bei uns (zum Glück! Man sieht ja in den USA wozu das führen kann) nicht gewählt, warum...
View ArticleVon: DHH
Ja, andere Gerichte sind demokratisch legitimiert, ein demokratisches System besteht nämlich nicht nur aus direkter Wahl. Wenn ich Einfluss auf die Zusammensetzung des BVerfG nehmen möchte, kann ich...
View ArticleVon: Verfassungsblog › Väterrechte II: Auch Russlands Armee darf nicht Gender...
[...] das Ganze gehe Straßburg überhaupt nichts an – sehr in Einklang mit manchen Stimmen aus Großbritannien, die zurzeit dem EGMR die Flügel stutzen wollen: Because of their direct knowledge of the...
View ArticleVon: Verfassungsblog › On the Margin: Beobachtungen zu Rezeption, Ratio und...
[...] Gerichtshof also angesichts des scharfen Gegenwindes aus einigen Konventionsstaaten (allen voran Großbritannien) tatsächlich auf einen “appeasement approach” verlegt, wie Max Steinbeis hier auf...
View ArticleVon: Verfassungsblog › EGMR-Reform: Keine Katastrophe, aber auch kein Grund...
[...] Noch mal kurz zur Vorgeschichte: In Großbritannien, das derzeit im Ministerkomittee des Europarats den Vorsitz führt, ist der EGMR und seine Macht ein riesiges innenpolitisches Thema mit hohem...
View ArticleVon: EGMR billigt Verbot politischer Fernsehwerbung
[...] Sovereignty of Parliament, Bagehot, Dicey: Da scheint auf, was wohl der unausgesprochene tatsächliche Beweggrund gewesen sein dürfte, der die Richtermehrheit zu seinem sonderbaren Votum bewogen...
View ArticleVon: EGMR und Justiz gemeinsam für besseren Menschenrechtsschutz
[…] der Diskussion um die Rolle des Subsidiaritätsprinzips deutlich sichtbar. „Subsidiarität“ war durch den britischen Vorsitz im Ministerkomitee auf der Konferenz in Brighton in den Fokus des...
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